Leserbrief zum FAS Interview mit Bundestagspräsident Norbert Lammert: Social Parlament statt Papierstau!


„Lobbyisten sind glänzend organisiert“ zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) vorgestern ein Interview mit Bundestagspräsident Norbert Lammert. Es ging um das Ansehen der Parlamente und des Bundestages.

Zwei Worte, die auf der Titelseite wie im Interview im Politikteil plakativ genannt wurden, waren „Papierstau“ und „Drucksache“.

Zwei Worte, die irgendwo so gar nicht nach Innovationsstandort Deutschland, Open Data oder der Start-up Offensive aus dem Wirtschaftsministerium klingen. So warb Lammert auch für eine Reform der Arbeitsabläufe im Parlament. Denn laut Lammert produzieren „[d]ie Regierung, die Fraktionen und die Abgeordneten […] immer mehr Drucksachen, Berichte, Gesetzesvorlagen, Anfragen und vieles mehr“.

Kann man sich mit Drucksachen „glänzend organisieren“?

Sein Reformvorschlag umfasst zwei mögliche Optionen: „Entweder wir schränken uns ein, oder wir müssen  die Beratungszeit in Sitzungswochen ausweiten.“ Als ich die Worte las, kam mir der Gedanke, ob da nicht eine dritte Komponente fehle. Wie steht es mit den technologischen Möglichkeiten, sich zu organisieren?

Sind Drucksachen noch die Formate, mit denen wir der Komplexität in der digitalen Regierungswelt her werden? Das kann ich mir zugegebenermaßen nur schwer vorstellen. Spannend ist für mich daher der Weg, den die Europäische Kommission mit Yammer gewählt hat. Mitarbeiter der Kommission haben sich erst kürzlich beim “Digital Competence Day“ über die Zusammenarbeit in der digitalen Welt informiert und nutzen jetzt Yammer, wie im “European Union 2.0″  Blog von Tony Lockett, der selbst für die Europäische Kommission arbeitet, nachzulesen ist. 

Mein Vorschlag ist daher, die Idee eines Social Parlaments oder Parlaments 2.0 ins Reformprojekt für den Bundestag aufzunehmen. Die Möglichkeiten sind vielfältig, einfach einzubinden und sicher. Vielleicht hat das ein oder andere Büro für sich auch schon Projektarbeit mit Yammer oder Kommunikation via Lync entdeckt.

Posted by Diana Heinrichs
Communications Manager Wettbewerbsstrategie & Social Enterprise   


Comments (0)

Skip to main content